Sitzung Gemeinderat am 16.12.2025 - Ratsinformation

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Sitzung Gemeinderat am 16.12.2025

SV: Sitzungsvorlage
U: Unterlagen
B: Beschluss
N: Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

1. Bekanntgabe der Beschlüsse aus vorangegangener nichtöffentlicher Sitzung des Gemeinderates (soweit vorhanden)
Auflegung der Niederschrift über die Verhandlung in vorangegangener Sitzung des Gemeinderates
Detailseite des 1. Tagesordnungspunkts Bekanntgabe der Beschlüsse aus vorangegangener nichtöffentlicher Sitzung des Gemeinderates (soweit vorhanden)
Auflegung der Niederschrift über die Verhandlung in vorangegangener Sitzung des Gemeinderates öffnen
2. Grundsteuerreform 2025, Erfahrungsbericht
Detailseite des 2. Tagesordnungspunkts Grundsteuerreform 2025, Erfahrungsbericht öffnen
3. Lärmaktionsplan 2025 - Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und Beschluss des Lärmaktionsplans
Detailseite des 3. Tagesordnungspunkts Lärmaktionsplan 2025 - Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und Beschluss des Lärmaktionsplans öffnen
4. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich "Hinterlangenbach"
a) erneute Fassung des Aufstellungsbeschlusses
b) Billigung des Entwurfs über die Änderung des Flächennutzungsplans und der Begründung
c) Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
Detailseite des 4. Tagesordnungspunkts Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich "Hinterlangenbach"
a) erneute Fassung des Aufstellungsbeschlusses
b) Billigung des Entwurfs über die Änderung des Flächennutzungsplans und der Begründung
c) Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB öffnen
5. Bebauungsplan "Hinterlangenbach" in Baiersbronn-Hinterlangenbach
a) erneute Fassung des Aufstellungsbeschlusses
b) Billigung des Bebauungsplanentwurfs mit Bebauungsvorschriften, der örtlichen Bauvorschriften und der Begründung
c) Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
Detailseite des 5. Tagesordnungspunkts Bebauungsplan "Hinterlangenbach" in Baiersbronn-Hinterlangenbach
a) erneute Fassung des Aufstellungsbeschlusses
b) Billigung des Bebauungsplanentwurfs mit Bebauungsvorschriften, der örtlichen Bauvorschriften und der Begründung
c) Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB öffnen
6. Bebauungsplan "Mähderstraße 2. Änderung" in Baiersbronn-Klosterreichenbach
a) Billigung des Bebauungsplanentwurfs mit Bebauungsvorschriften, der örtlichen Bauvorschriften und der Begründung
b) Beschluss der Offenlage zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
Detailseite des 6. Tagesordnungspunkts Bebauungsplan "Mähderstraße 2. Änderung" in Baiersbronn-Klosterreichenbach
a) Billigung des Bebauungsplanentwurfs mit Bebauungsvorschriften, der örtlichen Bauvorschriften und der Begründung
b) Beschluss der Offenlage zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB öffnen
7. Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für WEA Trischelwald auf Gemarkung Igelsberg und Röt
hier: Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB
Detailseite des 7. Tagesordnungspunkts Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für WEA Trischelwald auf Gemarkung Igelsberg und Röt
hier: Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB öffnen
8. Toiletten-Container Schelklewiese
hier: Baubeschluss
Detailseite des 8. Tagesordnungspunkts Toiletten-Container Schelklewiese
hier: Baubeschluss öffnen
9. Sportplatz Friedrichstal "Kleinspielfeld"
hier: Baubeschluss
Detailseite des 9. Tagesordnungspunkts Sportplatz Friedrichstal "Kleinspielfeld"
hier: Baubeschluss öffnen
10. Brückenersatzneubau Walke über Forbach, BW: 4101
hier: Vergabe der Betonbauarbeiten und Aluminium Brückenbauarbeiten
Detailseite des 10. Tagesordnungspunkts Brückenersatzneubau Walke über Forbach, BW: 4101
hier: Vergabe der Betonbauarbeiten und Aluminium Brückenbauarbeiten öffnen
11. Sanierung Technischer Anlagen in der Eislaufhalle
hier: Diskussion und Beschluss über die Durchführung der Sanierung
Detailseite des 11. Tagesordnungspunkts Sanierung Technischer Anlagen in der Eislaufhalle
hier: Diskussion und Beschluss über die Durchführung der Sanierung öffnen
12. Murgels Spielhaus - Umgestaltung des Außenbereichs
hier: Darstellung der derzeitigen Fördersituation
Detailseite des 12. Tagesordnungspunkts Murgels Spielhaus - Umgestaltung des Außenbereichs
hier: Darstellung der derzeitigen Fördersituation öffnen
13. Bekanntgaben
Detailseite des 13. Tagesordnungspunkts Bekanntgaben öffnen

Uhrzeit

Sitzungsbeginn: 17:00
Öffentlicher Teil: 17:00
Sitzungstag: Dienstag

Ort

Standort: Rosensaal · Rosenplatz 3 · 72270 Baiersbronn