Sitzung Gemeinderat am 21.10.2025 - Ratsinformation

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Sitzung Gemeinderat am 21.10.2025

SV: Sitzungsvorlage
U: Unterlagen
B: Beschluss
N: Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

1. Bekanntgabe der Beschlüsse aus vorangegangener nichtöffentlicher Sitzung des Gemeinderates (soweit vorhanden)
Auflegung der Niederschrift über die Verhandlung in vorangegangener Sitzung des Gemeinderates
Detailseite des 1. Tagesordnungspunkts Bekanntgabe der Beschlüsse aus vorangegangener nichtöffentlicher Sitzung des Gemeinderates (soweit vorhanden)
Auflegung der Niederschrift über die Verhandlung in vorangegangener Sitzung des Gemeinderates öffnen
2. Nachrücken von Herrn Reinhard Cordshagen in den Gemeinderat Baiersbronn
1. Feststellung, dass keine Hinderungsgründe des § 29 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg vorliegen
2. Verpflichtung zum Gemeinderat (am 21.10.2025)
Detailseite des 2. Tagesordnungspunkts Nachrücken von Herrn Reinhard Cordshagen in den Gemeinderat Baiersbronn
1. Feststellung, dass keine Hinderungsgründe des § 29 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg vorliegen
2. Verpflichtung zum Gemeinderat (am 21.10.2025) öffnen
3. Einwohnerfragestunde
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4. Fragestunde des Gemeinderates
Detailseite des 4. Tagesordnungspunkts Fragestunde des Gemeinderates öffnen
5. Entwicklung eines Radverkehrskonzepts in Baiersbronn
hier: Vorstellung der Ergebnisse der Mobilitätsumfrage 2025 und weiteres Vorgehen
Detailseite des 5. Tagesordnungspunkts Entwicklung eines Radverkehrskonzepts in Baiersbronn
hier: Vorstellung der Ergebnisse der Mobilitätsumfrage 2025 und weiteres Vorgehen öffnen
6. Carsharing Gemeinde Baiersbronn
hier: Mögliche Zusammenarbeit mit der Firma Deer GmbH aus Herrenberg im Rahmen eines wissenschaftlich begleiteten Reallabors
Detailseite des 6. Tagesordnungspunkts Carsharing Gemeinde Baiersbronn
hier: Mögliche Zusammenarbeit mit der Firma Deer GmbH aus Herrenberg im Rahmen eines wissenschaftlich begleiteten Reallabors öffnen
7. Antrag auf Verabschiedung einer Resolution an das Bundesverkehrsministerium zur Einführung eines Tempolimits von 40 Km/h innerhalb geschlossener Ortschaften
Detailseite des 7. Tagesordnungspunkts Antrag auf Verabschiedung einer Resolution an das Bundesverkehrsministerium zur Einführung eines Tempolimits von 40 Km/h innerhalb geschlossener Ortschaften öffnen
8. Einbeziehungssatzung "Höllweg - Am Gretzenbühl"
a) Billigung des Entwurfs der Einbeziehungssatzung mit Planungsrechtlichen Festsetzungen und Hinweisen sowie der Begründung
b) Beschluss der Offenlage zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
Detailseite des 8. Tagesordnungspunkts Einbeziehungssatzung "Höllweg - Am Gretzenbühl"
a) Billigung des Entwurfs der Einbeziehungssatzung mit Planungsrechtlichen Festsetzungen und Hinweisen sowie der Begründung
b) Beschluss der Offenlage zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB öffnen
9. Bebauungsplan "Rosenplatz 2. Änderung und Erweiterung"
a) Billigung des Bebauungsplanentwurfs mit Bebauungsvorschriften, der örtlichen Bauvorschriften und der Begründung
b) Beschluss der Offenlage zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
Detailseite des 9. Tagesordnungspunkts Bebauungsplan "Rosenplatz 2. Änderung und Erweiterung"
a) Billigung des Bebauungsplanentwurfs mit Bebauungsvorschriften, der örtlichen Bauvorschriften und der Begründung
b) Beschluss der Offenlage zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB öffnen
10. Bebauungsplan "Freyenhöfe Flst. Nr. 1126-7"
a) Behandlung der bei der Offenlage zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss
Detailseite des 10. Tagesordnungspunkts Bebauungsplan "Freyenhöfe Flst. Nr. 1126-7"
a) Behandlung der bei der Offenlage zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss öffnen
11. Feststellung des Teilhaushaltsplans 2026 für den Gemeindeforstbetrieb
Detailseite des 11. Tagesordnungspunkts Feststellung des Teilhaushaltsplans 2026 für den Gemeindeforstbetrieb öffnen
12. Jahresabschluss der Gemeinde Baiersbronn für das Haushaltsjahr 2024 und Beteiligungsbericht
Detailseite des 12. Tagesordnungspunkts Jahresabschluss der Gemeinde Baiersbronn für das Haushaltsjahr 2024 und Beteiligungsbericht öffnen
13. Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2025 und Feststellung des 1. Nachtragshaushaltsplanes 2025
Detailseite des 13. Tagesordnungspunkts Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2025 und Feststellung des 1. Nachtragshaushaltsplanes 2025 öffnen
14. Erneuerung der Folienabdichtung im Kinderbecken im Naturbad Mitteltal
hier: Baubeschluß
Detailseite des 14. Tagesordnungspunkts Erneuerung der Folienabdichtung im Kinderbecken im Naturbad Mitteltal
hier: Baubeschluß öffnen
15. Ersatzbeschaffung eines "Holder" für die Gärtnerei
hier: Vergabe
Detailseite des 15. Tagesordnungspunkts Ersatzbeschaffung eines "Holder" für die Gärtnerei
hier: Vergabe öffnen
16. Fahrzeugersatzbeschaffung 3,5 to Transporter für die Gärtnerei
hier: Vergabe
Detailseite des 16. Tagesordnungspunkts Fahrzeugersatzbeschaffung 3,5 to Transporter für die Gärtnerei
hier: Vergabe öffnen
17. Ökologische Modernisierung der Wasserkraftanlage Baiersbronn "T168" - Werk II
hier: Baubeschluss und Vergabe der Planungsleistung
Detailseite des 17. Tagesordnungspunkts Ökologische Modernisierung der Wasserkraftanlage Baiersbronn "T168" - Werk II
hier: Baubeschluss und Vergabe der Planungsleistung öffnen
18. Bekanntgaben
Detailseite des 18. Tagesordnungspunkts Bekanntgaben öffnen

Uhrzeit

Sitzungszeitraum: 17:00 - 21:45
Öffentlicher Teil: 17:00 - 20:25
Sitzungstag: Dienstag

Ort

Standort: Rosensaal · Rosenplatz 3 · 72270 Baiersbronn